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   VG Saarlouis, 16.08.2011 - 10 L 341/11   

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https://dejure.org/2011,26088
VG Saarlouis, 16.08.2011 - 10 L 341/11 (https://dejure.org/2011,26088)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 16.08.2011 - 10 L 341/11 (https://dejure.org/2011,26088)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 16. August 2011 - 10 L 341/11 (https://dejure.org/2011,26088)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 123 VwGO, § 35 VwVfG SL, § 2 StrG SL, Art 14 GG
    Einstweilige Anordnung gegen die Einrichtung eines gemeinsamen Auto- und Radweges und Aufstellung von Absperrschranken wegen Verhinderung des Zugangs zur Betriebsstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Saarlouis, 16.12.2009 - 10 K 249/09

    Erfolglose Klage auf Feststellung der Eigenschaft eines Weges als nicht

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.08.2011 - 10 L 341/11
    Diese Würdigung entspricht auch der Rechtsansicht der Antragsgegnerin, die die Entscheidungen der Kammer vom 16.12.2009, 10 K 249/09, sowie des OVG des Saarlandes vom 06.09.2010, 1 A 15/10, so versteht, dass nur der über die Parzelle 176/7 verlaufende, ursprünglich allein asphaltierte, bis maximal 4 Meter breite Weg einen öffentlichen Weg darstelle und somit den Antragstellerinnen für ihren Lkw-Verkehr zur Verfügung stehe.

    Die Kammer hat durch das zwischen den Beteiligten ergangene Urteil vom 16.12.2009, 10 K 249/09, den Antrag der Antragsgegnerin, "festzustellen, dass es sich bei dem Grundstück in der Gemarkung Hostenbach, Flur 4, Flurstück Nummer 176/7, um keine dem öffentlichen Verkehr gewidmete Wegstrecke im Sinne des § 2 Saarländischen Straßengesetz handelt", insgesamt abgewiesen.

  • BVerwG, 09.09.1993 - 11 C 37.92

    Anordnung der Straßenverkehrsbehörde zur Einrichtung einer Lichtzeichenanlage als

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.08.2011 - 10 L 341/11
    BVerwG, Urteil vom 09.09.1993, 11 C 37/92; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.10.2006, 1 W 37/06.
  • OVG Saarland, 23.10.2006 - 1 W 37/06

    Verkehrsrechtliche Anordnung; Erledigung eines verkehrsbehördlichen Ge- und

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.08.2011 - 10 L 341/11
    BVerwG, Urteil vom 09.09.1993, 11 C 37/92; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.10.2006, 1 W 37/06.
  • VG Freiburg, 18.03.2016 - 4 K 2029/15

    Straßenrechtliche Sondernutzung - Anlage einer weiteren Grundstückszufahrt

    Dieser fundamentale straßenrechtliche Grundsatz begrenzt mit Blick auf die rechtlich geschützten Interessen anderer Anlieger und Straßennutzer und das für das Straßenrecht maßgebliche Ziel der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auch die Rechte der Straßenanlieger (BVerwG, Urteil vom 15.12.1972 - IV C 112/68 -, Buchholz 407.4 § 7 FStrG Nr. 8; OVG Nieders., Beschlüsse vom 10.12.2013 - 7 LA 179/12 -, juris, und vom 18.07.2012 - 7 LB 29/11 -, juris; VG München, Beschluss vom 13.04.2012 - M 2 E 12/1504 -, juris; VG Saarlouis, Beschluss vom 16.08.2011 - 10 L 341/11 -, juris; VG Köln, Urteil vom 21.07.2011 - 18 K 2173/10 -, juris; Kodal, Straßenrecht, 7. Aufl., Kap. 26 Rn. 28).
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